EU-Parlament

Das Europäische Parlament ist das Gesetzgebungsorgan der EU. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die letzten Wahlen fanden im Mai 2014 statt.

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Hintergrund - 29.05.2019 15:36:53

Europawahlen: Endergebnisse in Prozent und EU-Parlamentssitzen

Bei den Europawahlen erreichte die EVP mit 23,8 Prozent die meisten der europäischen Stimmen und damit 179 der 751 zu vergebenen Sitze im Europaparlament. Die Sozialdemokraten kommen auf 20,4 Prozent und 153 Sitze. Die liberale ALDE-Gruppe erhält 14 Prozent der Stimmen und 105 Sitze im EU-Parlament. Für die Europäischen Grünen stimmten 9,2 Prozent, was 69 Sitzen entspricht. Die euroskeptische ECR kommt auf 8,4 Prozent der Stimmen und 63 Parlamentssitze. Die rechtsextreme ENF-Gruppe erhält 7,7 Prozent der Stimmen und kommt auf 58 Parlamentssitze. Die direktdemokratische EFDD liegt knapp dahinter mit 7,2 Prozent der europäischen Wählerstimmen und 54 Parlamentssitzen. Die Europäische Linke kommt auf 5,8 Prozentpunkte und erhält damit 38 Sitze im Europäischen Parlament. Auf Parteilose entfallen 1,1 Prozent der Stimmen und 8 Sitze, auf andere Parteien 3,2 Prozent und 25 Sitze im EU-Parlament.

Hintergrund - 23.05.2019 23:21:12

Hochrechnung: Sozialdemokraten in den Niederlande vorne (Inoffiziell!)

Hochrechnungen der niederländischen Europawahl zufolge, die der "Telegraaf" zuerst meldete, liegen die Sozialdemokraten mit 18,4 Prozent vorne. Die liberale VVD des Ministerpräsidenten Mark Rutte kommt auf 14 Prozent, die Christdemokraten DCA erhalten 12,3 Prozent. Thierry Baudet und seine FvD sehen die Hochrechnungen bei 11 Prozent. Knapp dahinter kommen die Grünen auf 10,5 Prozent. Geert Wilders und seine PVV erreichen unter 4 Prozent, was einen Verlust von mehreren Sitzen im EU-Parlament nach sich ziehen würde. Bei den Hochrechnungen handelt es sich nicht um offizielle Ergebnisse , da diese bis zum Ende der Wahl am kommenden Sonntag nicht bekannt gegeben werden dürfen.

Ereignis - 14.05.2019 14:23:37

EVP-Spitzenkandidat Weber für EU-Parlamentsentscheidung über Arbeitsort

Der EVP-Spitzenkandidat und CSU-Vize Manfred Weber hat sich in einem Zeitungsinterview dafür ausgesprochen, dass die Abgeordenten des Europaparlaments selber darüber abstimmen sollten, ob sie künftig in Brüssel oder Straßburg arbeiten wollen. Der Heilbronner Stimme sagte Weber, dass eine Entscheidung über den Sitz des Parlaments getroffen werden müsste und begründete dies mit dem Unverständnis der Bürger und den entsprechend hohen Kosten, die durch zwei Plenarsitze entstünden. Die Abstimmung verglich Weber mit jener, als der Bundestag sich zwischen dem Arbeitsort Berlin bzw. Bonn zu entscheiden hatte.

Ereignis - 28.03.2019 12:05:30

Ankündigung: EU-Parlamentarier stimmen für strengere CO2-Werte für Autos

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben mit großer Mehrheit einer Verringerung der CO2-Emissionen von Personenfahrzeugen zugestimmt. Insgesamt votierten 521 Abgeordnete für die neue EU-Regel, 63 dagegen. Der neuen Regel entsprechend soll sich der Kohlenstoffdioxid-Ausstoßes von betroffenen Fahrzeugen bis 2030 um 37,5 Prozent im Vergleich zu den Werten von 2021 verringern.

Ereignis - 27.03.2019 18:23:48

EU-Parlamentarier stimmen für Plastikverbot

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben der europaweiten Plastikstrategie zugestimmt. Der Parlamentsbeschluss sieht vor, Einwegplastikprodukte bis in spätestens zwei Jahren vom europäischen Markt zu nehmen. Bei der Strategie handelt es sich um den Versuch, durch Verbote auf Einwegplastik und Auflagen für Hersteller die Unmengen an Plastik u.a. in den Weltmeeren zu reduzieren. Formal muss der Beschluss noch durch den Rat der Mitglieder der EU bestätigt werden.

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