Angela Merkel (Politikerin)

Die deutsche Politikerin Angela Dorothea Merkel der CDU ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland in verschiedenen Koalitionen.

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Meinung - 29.05.2019 16:15:32

Merkel: Vergabe des EU-Kommissionschef erst Ende Juni

Im Rahmen des EU-Sondergipfels nach der Europawahl hat Angela Merkel deutlich gemacht, dass sie erst frühestens Ende Juni mit einem Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker rechnen würde. Während des EU-Sondergipfels konnte aufgrund von Unstimmigkeiten hinsichtlich des Spitzenkandidatsprinzips und der nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten bisher keine Einigung bei der Vergabe der Spitzenposten in Brüssel erzielt werden.

Ereignis - 20.05.2019 23:40:20

Merkel schließt weiteres politisches Amt weiterhin aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine weitere politische Arbeit im Rahmen eines EU-Postens nach ihrer Amtszeit erneut ausgeschlossen. In einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin gab Merkel an, "für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung" zu stehen.

Ereignis - 16.05.2019 09:01:59

Merkel signalisiert Skepsis gegenüber Spitzenkandidaten-Prinzip

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass sie das Spitzenkandidaten-Prinzip bei der Europawahl nicht vorbehaltlos teilt. Dennoch unterstrich Merkel, dass sie sich im Falle eines Wahlsiegs der EVP für Manfred Weber als Kommissionspräsidenten einsetzen würde. Zudem teilte Merkel im Hinblick auf die geplante Ostsee-Pipeline Nordstream II mit, nicht daran zu glauben, dass die EU-Kommission, wie von Manfred Weber angekündigt, einen Baustopp durchsetzen könne, da das Projekt weitestgehend genehmigt sei.

Ereignis - 14.05.2019 17:20:12

Ankündigung: Merkel bekennt sich zu Klimaneutralität bis 2050

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in ihrer Rede im Rahmen des Petersberger Klimadialogs, wie schon zuvor Bundesumweltministerin Schulze (SPD), klar zur EU-Klimainitiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron bekannt. Die Initiative sieht vor, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Merkel zufolge solle die Diskussion "nicht heißen, ob" das Ziel der Inititiative erreicht werde könne, "sondern wie". Demnach würde Deutschland der Initiative beitreten, sobald Klarheit über den Weg dorthin erreicht werde.

Ereignis - 15.04.2019 20:44:58

Ankündigung: Kanzerlin Merkel verzichtet weitgehend auf Europawahlkampf für die CDU

Kanzerlin Angela Merkel hat signalisiert, im Rahmen der Europawahl für keine Wahlkampfveranstaltung der CDU zu Verfügung zu stehen. Lediglich an der Abschlussveranstaltung der EVP am 26. Mai in München werde Merkel in ihrer Funktion als Kanzlerin gemeinsam mit anderen europäischen Regierungschefs teilnehmen.

Ereignis - 15.04.2019 20:33:32

Ankündigung: Kanzlerin Merkel erneut beliebteste Politikerin in Deutschland

Einer Umfrage des ZDF-Politbarometers zufolge ist Kanzlerin Angela Merkel im April wieder die beliebteste Politikerin in Deutschland. Noch im März wurde ihr die Position durch Grünen-Chef Robert Habeck streitig gemacht. Im Ostermonat teilt sich dieser den zweiten Platz im Ranking mit SPD-Außenminister Heiko Maas. Für das Politbarometer befragen Mitarbeiter der Forschungsgruppe Wahlen telefonisch etwa 1250 Wahlberechtigte in Deutschland.

Ereignis - 10.04.2019 19:27:07

Ankündigung: Merkel bereit, May Zeit zu geben

Vor Beginn des EU-Sondergipfels in Brüssel gab Bundeskanzlerin Angela Merkel an, dass sie grundsätzlich dazu bereit sei, Premieministerin Theresa May entgegen zu kommen. Merkel zufolge müsse alles getan werden, um ein gutes Miteinander der EU und Großbritanniens zu gewährleisten. Ferner gab die Bundeskanzlerin an, dass Großbritannien ein vernünftiges Maß an Zeit gegeben werden müsse, um den weiteren Brexit-Prozess zu organisieren. Zudem teilte Merkel mit, dass sie das s.g. "Flextension Modell" unterstütze. Demnach würde Großbritannien zum einen eine weitere Verlängerung zugestanden werden, zum anderen würde es die Möglichkeit beibehalten, sofort aus der EU auszutreten.

Ereignis - 01.04.2019 20:09:36

Merkel eröffnet Hannover Messe mit Forderung an Europa

Angela Merkel hat mit einer Rede zur Lage in Europa die Hannover Messe eröffnet. Dabei forderte Merkel einen neuen EU-Rahmen für eine technologische Aufholjagd. Europa, so Merkel, müsse mehr tun, um sich gegen die USA und China zu behaupten.

Ereignis - 27.03.2019 18:16:40

Merkel positioniert sich gegenüber Chinas Großprojekt

Im Rahmen des China-Gipfels bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel das chinesische Belt-and-Road-Vorhaben als äusserst bedeutendes Projekt, an dem Europa einen aktiven Anteil haben wolle. Gleichermaßen gab Merkel an, von China ein gewisses Entgegenkommen zu erwarten. Diesbezüglich käme es gegenwärtig noch zu Unstimmigkeiten.

Ereignis - 26.03.2019 20:17:02

Macron empfängt chinesischen Staatschef Jinping gemeinsam mit Juncker und Merkel

Der französische, Präsident Emmanuel Macron, hat Staatschef Xi Jinping in Paris empfangen, um gemeinsam am europäisch-chinesische Verhältnis zu arbeiten. Wie schon in seiner Ansprache an Europa deutlich wurde, drängt der französische Präsident Macron darauf, dass Europa gegenüber China geschlossen auftritt. Aus diesem Grund lud Macron zu dem Treffen neben EU-Kommissionspräsident Juncker auch die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, ein. Im Rahmen eines vorgegangenen Treffens hatte Macron bereits bilateral mit Jinping einen Großauftrag über 300 Flugzeuge für den europäischen Flugzeugbauer Airbus ausgehandelt.

Ereignis - 21.03.2019 17:32:49

Ankündigung: Merkel bringt EU-Sondergipfel zu Brexit ins Gespräch

In einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag zum anstehenden EU-Gipfel betonte Kanzlerin Merkel, wie wichtig es angesichts des chaotischen Prozesses beim Brexit sei, dass sich die europäische Politik auf die Herausforderungen mit China und den USA konzentriere. Ferner sprach sich Merkel im Falle eines Scheiterns des Brexit-Abkommens vor dem britischen-Unterhaus für einen EU-Sondergipfel aus.

Meinung - 19.03.2019 18:55:10

Kanzlerin Merkel weist Kritik an Wehretat zurück

Bundeskanzlerin Merkel reagiert auf die anhaltende Kritik an den geplanten Verteidigungsausgaben, die von Finanzminister Scholz im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr festgelegt wurden. Merkel zufolge handele es sich dabei um "minimale Daten", entscheidend für sie seien die realen Ausgaben. Denen zu Folge sei trotz des Wachstums der deutschen Wirtschaft der Anteil am Bruttoinlandsprodukt weiterhin gestiegen. Im kommenden Jahr werde der Anteil zudem weiter auf voraussichtlich 1,37% steigen.

Ereignis - 15.03.2019 13:55:52

Merkel mahnt schnellere Arbeit der eigenen Regierung an

Im Rahmen eines Gesprächs mit Spitzenvertretern der deutschen Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Regierung zu mehr Tempo bei gesetzlichen Inititativen angemahnt. Aufgrund eines sehr schnellen und disruptiven Wandels müsse die deutsche Regierung schneller Antworten finden. Zwar bestätigte Merkel, dass bereits einiges in Bewegung gesetzt wurde, wie etwa das Planungsbeschleunigungsgesetz, jedoch müssen "das Tempo schneller werden."

Hintergrund - 15.03.2019 13:09:54

ZDF-Politbarometer: Über die Hälfte der Deutschen hält AKK als Kanzlerin für ungeeignet

Dem ZDF-Politbarometer zufolge sehen 51 Prozent der befragten Deutschen Annegret Kramp-Karrenbauer als mögliche Nachfolgerin von Angela Merkel im Bundeskanzleramt als ungeeignet an. 34 Prozent der Befragten hingegen hielten Kramp-Karrenbauer für geeignet. Das ZDF-Politbarometer wird regelmäßig von der in Mannheim ansäßigen Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt und ersucht, die politische Stimmung in Deutschland anzugeben.

Meinung - 13.03.2019 16:21:40

Angela Merkel weiterhin für geordneten Austritt Großbrittaniens aus der EU

Bundeskanzlerin Merkel bekräftigt auch nach der Abstimmung des britischen Unterhauses zu Ungunsten des neu ausgehandelten Austrittsvertrages, sich weiterhin für einen geregelten Austritts Großbritannies aus der EU einzusetzen. Merkel zufolge bleibe das "natürlich" das Ziel und sieht dies im gegenseitigen Interesse begründet. Dennoch gibt die Kanzlerin an, dass die Optionen für einen geregelten Austritt nach der Entscheidung des Unterhauses geringer geworden sein.

Ereignis - 11.03.2019 19:03:21

Ankündigung: AKK reagiert auf Macrons Reformpläne der EU

In einem Zeitungsgastbeitrag in der Zeitung DIE WELT richtet sich die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, an den französischen Präsidenten Macron und dessen Forderungen nach einer Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindeslohns. Diese lehne sie ab, da die EU kein "Wohlfühlprojekt" sei. Ferner gibt sie in ihrem Beitrag mit dem Titel "Europa richtig machen" an, sie wolle den zweiten Sitz des europäischen Parlaments in Straßburg abschaffen, um die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken. Kanzlerin Merkel bestätigte Kramp-Karrenbauer in ihren Aussagen.

Meinung - 11.03.2019 15:36:34

Merkel gibt Kanzlerschaft frühzeitig ab

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet laut einem von ihm in der Wochenzeitung DIE ZEIT erschienen Beitrag mit einem frühzeitigen Rücktritt Angela Merkels als Bundeskanzlerin und dem damit einhergehenden Ende der Großen Koalition bis spätestens Mai 2019. Gabriel zufolge sei der Verzicht des CDU-Vorsitzes nur der erste Schritt gewesen, um den Weg für eine Jamaika-Koalition mit einer neuen Person im Kanzleramt freizumachen.

Ereignis - 08.03.2019 19:59:39

SPD schließt vorzeitige Wahl Kramp-Karrenbauers zur Kanzlerin flügelübergreifend aus

Im Falle eines vorzeitigen Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel während der laufenden Legislaturperiode haben mehrere SPD-Mitglieder öffentlich ausgeschlossen, die Große Koalition mit einer Kanzlerin Annegret Kramp-Karrenbauer fortzusetzen. Juso-Chef Kevin Kühnert zufolge sei ein Abtritt Merkels "quasi die Aufkündigung der Geschäftsgrundlage dieser Regierung", weshalb sie "definitiv nicht" mitgemacht werden könne. Ähnlich äußerte sich der Chef des s.g. Seeheimer Kreises, Johannes Kars, der angab, dass dies "niemand in der SPD mitmachen würde". Dementsprechend handelt es sich bei den Äußerungen von Teilen der SPD um eine offenbar flügelübergreifende Meinung.

Ereignis - 27.02.2019 15:43:48

Ankündigung: Merkel offen für späteren Brexit

Falls Großbritannien mehr Zeit bräuchte, dann werde man sich "dem nicht verweigern" - so die Bundeskanzlerin. Die Aussage ist bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris gefallen.

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