Viktor Orban

Viktor Orban ist ein ungarischer Politiker, Mitbegründer und mit einer Unterbrechung seit 1993 Vorsitzender der Partei Fidesz. Seit 2010 ist Orban zudem Ministerpräsident von Ungarn.

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Hintergrund - 28.05.2019 17:58:47

Ungarn: Endergebnisse der Europawahl

Bei der Europawahl 2019 in Ungarn hat die Fidesz Partei von Viktor Orban Kurz mit 52,1 Prozent die meisten Stimmen der wahlberechtigten ungarischen Wähler erhalten. Die Demokratische Koalition liegt mit 16 Prozent auf dem zweiten Platz. Die liberale Momentum-Partei erhielt 9,9 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten der MSZP erhielten 6,68 Prozent der Stimmen, dicht gefolgt von Jobbik mit 6,4 Prozent der Stimmen. Unter 5 Prozent blieben MHM (3,3), MKKP (2,6) und LMP (2,1). Sonstige Parteien erhielten 0,4 Prozent Stimmenanteil. Die Sperrklausel für Parteien und Listen beträgt 5%.

Ereignis - 06.05.2019 19:39:43

Ankündigung: Orban entzieht Weber die Gefolgschaft bei der Europawahl

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat dem Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, die Unterstützung seiner Fidesz-Partei entzogen. Orban begründet seine Entscheidung damit, dass Weber im Vorhinein klare Signale gesendet habe, dass er nicht mit den Stimmen der Fidesz-Partei EU-Kommissionspräsident werden wolle. Seit dem Einfrieren der EVP-Mitgliedschaft aufgrund antisemtiischer und antieuropäischer Bemerkungen durch die EVP gilt ein Verbleib der ungarischen Partein innerhalb der europäischen Konservativen nach den Europawahlen als äußerst zweifelhaft.

Ereignis - 06.05.2019 16:17:18

Söder distanziert sich in Bulgarien von Viktor Orban

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich im Rahmen eines Besuchs in Bulgarien deutlich von Ungarns Ministerpräsident Orban distanziert. Konkret seien die Exklusivbeziehungen zwischen Ungarn und Bayern – Orban war etwa als Gast bei der traditionellen CSU-Tagung in Wildbadkreuth geladen – vorerst beendet. Söder folgt damit der Linie, die der CSU-Vize und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in dessen Europawahlkampf vorgegeben hat.

Ereignis - 20.03.2019 19:13:34

EVP beschließt Einfrieren der Mitgliedschaft von Fidesz-Partei

Die konservative europäische Parteienfamilie EVP hat beschlossen, die Mitgliedschaft der ungarischen Fidesz-Partei einzufrieren. Die Mitgliedschaft solle der Parteispitze folgend so lange ruhen, bis ein s.g. Weisenrat festgestellt haben wird, ob die Partei Viktor Orbans die Kriterien für eine Mitgliedschaft in der EVP erfülle.

Ereignis - 20.03.2019 18:39:06

Position: CDU-Chefin für Einfrieren der Mitgliedschaft von Fidesz-Partei

Die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich im Zuge des Ausschlussverfahrens der EVP gegen die ungarischen Fidesz-Partei positioniert. Solange die Partei von Viktor Orban "das Vertrauen nicht vollständig wiederhergestellt hat", könne es nicht bei einer Vollmitgliedschaft bleiben. Kramp-Karrenbauer bezeichnete das "satzungmäßiges Einfrieren der Mitgliedschaft" innerhalb der EVP als "gangbaren Weg".

Ereignis - 17.03.2019 16:12:31

Position: Orban stellt Bedingungen für Verbleib in EVP

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat Bedingungen für einen Verbleib seiner Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei (EVP) gestellt. Hierfür sei es erforderlich, dass die EVP nicht gänzlich auf Seiten der "Migrationsbefürworter" stehe. Weiterhin gehe es dem Ungarischen Ministerpräsidenten um höhere nationalstaatliche Kompetenzen im Hinblick auf den Grenzschutz. Die dort entstehenden Grenzschutzkosten sollen ihm zufolge außerdem zur Hälfte vom EU-Budget finanziert werden.

Ereignis - 14.03.2019 19:25:49

Ankündigung: Orban aufgrund von Preisvergabe an ungarischen Dichter in der Kritik

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban steht wegen der Ehrung eines als antisemtisch geltenden Schriftstellers mit einem Regierungspreis in der Kritik. Orban überreichte dem Dichter und Essayisten Kornel Döbrentei den "Lorbeerkranz Ungarns", eine Auszeichnung für außergewöhnliche schrifstellerische Leistungen. Döbrentei habe u.a. an einer von Rechtsradikalen veranstaltenen Demonstration teilgenommen, auf der israelische Flaggen verbrannt wurden, und zum Protest gegen einen "moralischen Holocaust gegen das ungarische Volk ausgerufen".

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